Stets zur Stelle: Der Rassismusvorwurf

– Von Doris Auerbach30.09.2012 21:59
Es ist selten, dass das Thema Asyl nicht unmittelbar mit der Rassismusfrage verknüpft wird.
Dies zeigte sich auch bei einer der jüngsten Debatten, bei der die Sicht geäussert wurde, dass »gerade die jungen Nordafrikaner aus Tunesien schon als Asylbewerber mit der Absicht kommen, kriminell zu werden.« Dem allgemeinen Tenor der uneingeschränkten Mildtätigkeit gegenüber allen Asylanten und den diesbezüglich nicht selten emotional aufgeheizten Reaktionen entsprechend war es gewissermassen zwangsläufig zu erwarten, dass eine solche Aussage als eindeutig rassendiskriminierend interpretiert wurde. Unter den heutigen Verhältnissen nicht überraschend, bewog dies daher in der Folge zwei Personen tunesischer Herkunft dazu, sich gegen diese Einstellung zu wehren. Wie der Rechtsvertreter und Anzeigeerstatter der beiden, Rechtsanwalt David Gibor, inzwischen verlauten liess, zeigt er sich davon überzeugt, dass in diesem Fall das Strafverfahren gegen den Urheber einer solchen Äusserung formell eröffnet werden könne. [1]
Wir können also getrost damit fortfahren, uns in für den Steuerzahler überaus kostspielige Rechtsstreitigkeiten zu verwickeln, sobald es einmal einer wagt, offen kundzutun, was ihn in diesem Zusammenhang bewegt. Ich persönlich stelle mir in diesem Fall die Frage, ob es tatsächlich die Tunesier selbst waren, die den Schritt zur Anzeige erwogen, oder ob es unter Umständen die für den Asylsektor zuständigen Rechtsvertreter waren, die das Ganze aufgriffen. Prozesse dieser Art tragen in meinen Augen mitnichten dazu bei, die Zivilcourage der Bevölkerung zu stärken,  sondern führen ganz im Gegenteil dazu, dass das Rassismusgesetz Kritiker verstärkt zum Verstummen bringt; dies, denke ich, selbstredend auch zur vollen Genugtuung der UNO. Was nun die angesprochene Kriminalität von Nordafrikanern betrifft, so vermerkt Patrick Freudiger hierzu u.a. folgendes: »Die Zahlen sind schwindelerregend: Im 3. Quartal 2011 wurden in der Schweiz 5.513 Asylgesuche eingereicht, rund 40 % mehr als im 3. Quartal des Vorjahres (3926 Gesuche). Nur ein Teil davon sind echte Flüchtlinge. Der arabische Frühling wird zum Feigenblatt einer ungehemmten Scheinasyl-Migration. Die Folgen sind unübersehbar. Im Kanton Zürich z.B. hatte es die Polizei im 1. Halbjahr 2011 mit über 500 straffälligen Nordafrikanern zu tun. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2010 waren es 700 Fälle. Die Kantonspolizei rechnet mit einer Verdoppelung der tatverdächtigen Personen gegenüber dem Vorjahr. Der Anteil der Tunesier macht fast die Hälfte aus. Bei den Delikten stehen Kleinkriminalität und Drogendelikte im Vordergrund.«  [2]
Was nun die arabischen Clans nebst Asylwesen angeht, so dürfte es durchaus keine vertane Zeit ein, sich der Mühe zu unterziehen, die auf unserer homepage veröffentlichte Zusammenfassung des Buches von Jochen Kummer und Joachim Schäfer zu lesen: »Die Mitnehmgesellschaft – Die Tabus des Sozialstaats«. [3]  Was den Kriminalitätsfaktor als solchen angeht, so ist auch auf diesem Gebiet ein Blick in unser Nachbarland durchaus angezeigt. Die mit den arabischen Clans verbundenen Fakten sind keineswegs dazu angetan, als négligeable betrachtet zu werden: So machte es der Innensenator Berlins, Ehrhart Körting, bereits Anfang Dezember 2010 bekannt, dass laut Polizeistatistik vor allem Personen aus arabischen Ländern überdurchschnittlich häufig kriminell seien. Im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Bevölkerung würden sie dreimal so häufig straffällig wie deutsche Tatverdächtige. Körting betonte zwar, dass dies nichts mit ihrer Religion oder Kultur zu tun hätte, sondern dass diese Menschen »in unserer Gesellschaft nicht angekommen seien«  – ein Argument, das mich allerdings schwerlich überzeugen kann, folge ich allein schon den Darlegungen von Heisig in ihrem Buch Das Ende der Geduld. Ferner bin ich der Auffassung bin, dass es möglich sein muss, sich in dem betreffenden Gastland annähernd zu integrieren, wenn man es andererseits versteht, sich durchaus gezielt der Sozialhilfe des Staates zu bedienen. Hierzu ein Beispiel: Die sogenannte Grossfamilie Miri aus dem Libanon gilt als äusserst gewaltbereit und kriminell. Gegen 1.200 Mitglieder der Sippe wurde und wird ermittelt. Die jährlich an die Miris ausgezahlte Sozialhilfe beträgt weit über 5 Millionen €. »Für die rund 800 Kinder erhalten die 1.800 Bremer Familienangehörige noch einmal 1,8 Millionen €.« Hinzu kommen Wohngeld, Heizungs- und Bekleidungszuschüsse sowie die Kosten für Anwälte, Dolmetscher Gefängnisaufenthalte und sonstige öffentliche Kosten. »Wir gehen davon aus, daß mindestens diese 1.200 neben den kriminellen Geschäften auch Transferleistungen erhalten«, erklärte ein anonym bleibender Polizist. Der jährliche Drogenumsatz, heisst es ferner, betrage ungefähr 50 Millionen €. »Wir brauchen im Kampf gegen den Clan dringend politische Rückendeckung. Sonst werden die Miris noch viel Leid über die Stadt bringen.« [4]  Analysiert man allerdings weitere Polizeiberichte, so erhält man keineswegs den Eindruck, dass man sich diesbezüglich obrigkeitshalber zur Wehr setzen würde. Warum auch: sind unsere Volksvertreter mit diesen Dingen doch so gut wie nie konfrontiert, die Folgen tragen praktisch ausschliesslich diejenigen, die mit den Clans durch engere Nachbarschaft konfrontiert sind oder ihnen zum Opfer fallen. Für mich kaum überraschend lautete denn auch die Überschrift im Spiegel vom 26. Oktober 2010 ›Arabische Großfamilien – Staat kuscht vor kriminellen Clans‹. »Die Polizei sieht dem Treiben oft nur noch zu: Arabische Großfamilien haben sich zu festen Größen der Organisierten Kriminalität entwickelt. Selbst öffentlich angekündigte Offensiven des Rechtsstaats scheitern – sie zerfasern im Behördenkleinklein.« Bedenkt man auch hier die Tatsache, dass, wie es heisst, die beiden Brüder einer berüchtigten kurdisch-arabischen Sippe in Begleitung eines Anwalts im Ausländeramt erschienen, so sollte man annehmen dürfen, dass ihre Fähigkeiten durchaus auch die Voraussetzung zur Integration einschliessen. »Sie waren gekommen«, hiess es im Spiegel weiter, »um in Bremen zu bleiben. ….. Doch als das Gespräch nicht den gewünschten Verlauf nahm, gerieten Mohammed und Halil M. in Rage. Sie schrieen, fluchten, beleidigten eine Beamtin und gingen laut Polizei auch auf einen Wachmann los. ….«  Für mehr als bedenklich halte ich es in diesem Zusammenhang, dass die Polizeikräfte vielerorts abgebaut statt erhöht werden.
Die in Berichten dieser Art dargelegten Tatbestände sind derart zahlreich, dass ich es als regelrecht erschreckend empfinde, dass ein Nationalrat, der einmal den Mut aufbringt, sich diesbezüglich rückhaltlos und seiner Sicht entsprechend zu äussern, nicht nur des Rassismus gezeiht wird, sondern sich auch noch durch zwei vermutlich zugewanderte Tunesier, die Angaben hierzu lassen leider keinen eindeutigen Schluss zu, mit einer Strafklage konfrontiert sieht. Die Ermöglichung einer derartigen Vorgehensweise betrachte ich als alles andere als dem Volkswohl dienend. Im Gegenteil; sie fördert für meine Begriffe geradezu den Niedergang der freien Meinung. Wem wäre mit einer derartigen Fortentwicklung gedient? Bei einem den Klägern rechtgebenden Urteil kann man davon ausgehen, dass eine Flut von Strafanzeigen folgen wird. Dann hätten wir auch hier das obengenannteBehördenkleinklein. Dies, soviel ist abzuschätzen, mit ausufernden Kosten. Wir haben bereits eine Verschuldung in Höhe von 207 Milliarden Schweizer Franken. Soll diese auch noch auf diese Art und Weise vergrössert werden? Bekanntlich können sich mit der Migration zusammenhängende Beschwerdemöglichkeiten durchaus über Monate resp. Jahre hinziehen; die Bearbeitung dieser Gesuche dürfte in der Tat jährliche Millionen verschlingen. In den vergangenen eineinhalb Jahren waren allein aus dem Balkan stammende Asylgesuche zu behandeln, die eine Grössenordnung von fast 4.600 erreichten, dies als Folge der Schengen-Mitgliedschaft der Schweiz. Die Schweiz hat ihre eigenständige Visumspolitik aufgegeben und das EU-Recht quasi automatisch übernommen; die Aufhebung der Visumspflicht für die Länder des Westbalkans war für die Schweiz ein Eigentor sondergleichen. Illegale Einwanderung, Schwarzarbeit, zunehmende Probleme mit Roma-Gruppen und eine Fülle von unbegründeten Asylgesuchen sind eine unmittelbare Auswirkung dieses Entscheids.
Mit Asyl und Einwanderung sind bekanntlich gravierende Folgen verbunden; auch diese wagt selten jemand in ihrer ganzen Schärfe darzulegen. Es ist Thilo Sarrazin daher doppelt hoch anzurechnen, dass er sie in seinem Buch Deutschland schafft sich ab aufgezeigt hat. Dafür wurde er in der Folge gerade von einem grossen Teil der sogenannten Elite, von der man eigentlich anderes erwartete, in teilweiseentgleisender Weise der Häme ausgesetzt, obwohl die darin festgehaltenen Fakten in ihrer Überzahl schwerlich von der Hand zu weisen sind. Für alle, die keine Zeit haben, das Buch von Thilo Sarrazinzu lesen, veröffentlichen wir nachfolgend einige der in dem Kapitel Demografie und Bevölkerungspolitik niedergelegten Gedanken. Diese sind unwiderlegbar alarmierend und zeigen, dass dringend gehandelt werden muss. Die diesbezüglich betriebene Vogel-Strauß-Politik wird keinem von uns weiterhelfen. Als Antwort auf Sarrazins Buch und wie so oft, wenn man sich erlaubt, die ganze Wahrheit auszusprechen, sind auch diverse Zentralräte in der Bundesrepublik zu Hochform aufgelaufen. Reaktionen dieser Art sind absolut beachtenswert und aussagekräftig, da sie zeigen, wo wir heute stehen. Hingegen hat man von deutschen Zentralräten etwa in der Türkei, im Nahen und Mittleren Osten bislang nichts gehört……
Sarrazins Überlegungen betreffen in der Tat nicht nur Deutschland, sondern das gesamte Europa, im besonderen Masse auch die Schweiz, so dass wir für diese vorab ein paar statistische Zahlen [Quelle NZZ online] anführen: Die Schweiz hat heute fast 8 Millionen Einwohner mit einem Ausländeranteil von 22,8 %. Die Zahl der dauerhaft in der Schweiz wohnhaften ausländischen Staatsangehörigen belief sich Ende 2011 auf 1.814.755 Personen, rund 48.500 mehr als Ende 2010. Zahlen der Eidg. Bundesverwaltung zeigen folgendes auf: 2010 nahm die Zahl der Geburten zu: Es wurden 80.300 Kinder in der Schweiz geboren. Ein Viertel [26,1 %] der Neugeborenen besitzt eine ausländische Staatsangehörigkeit. 20.900 ausländische Kinder [4.2 % mehr als 2009] stehen 59.400 Kindern mit Schweizer Pass gegenüber.
Nun zu den Zahlen und Gedankengängen von Sarrazin 
»Seit Anfang der 60er Jahre ist die Geburtenzahl in Deutschland um rund 50 % zurückgegangen. Mittlerweile haben 40 % der in Deutschland geborenen Kinder einen Migrationshintergrund.  Diskutiert man über Demografie, hat man es vor allem mit zwei Gruppen von Diskussionspartnern zu tun. Die einen fragen: »Wo liegt überhaupt das Problem?« Das sind die Vertreter des Multikultifeuilletons, die eine transnationale Menschheitszukunft erträumen und heimlich Trauer tragen, daß sie überhaupt als Deutsche geboren wurden. Die anderen sagen: »Man kann ja doch nichts tun, also braucht man auch nicht darüber zu jammern.« Das ist die Mehrheit der Politiker in allen Parteien, die sich lieber darüber aufregen, daß die Temperatur in 100 Jahren um zwei bis vier Grad steigen wird, anstatt darüber, daß die Zahl der Deutschen im selben Zeitraum um 80 % sinken dürfte. Wer dem Umstand, daß es eine deutsche Sprache und Kultur gibt, keinen eigenen Wert zumißt, dem kann es auch gleichgültig sein, ob es künftig Menschen gibt, die diese Sprache und Kultur weitertragen.
Über die Grundlast der demografischen Entwicklung hinsichtlich der immer älter werdenden Menschheit und der immer niedrigeren Anzahl von Erwerbstätigen, die für immer mehr Rentner aufzukommen haben, ist hinlänglich geschrieben und diskutiert worden. Aber weitaus größere Auswirkungen werden die zwei nachstehenden Grundlasten haben: Eine der Grundlasten besteht in der unterschiedlichen Fruchtbarkeit von bildungsnahen und bildungsfernen Schichten. Das hat in nur wenigen Generationen erhebliche Auswirkungen auf das intellektuelle Potential einer  Gesellschaft. [5]  Eine weitere Grundlast besteht in der Zunahme des Anteils von Menschen mit muslimischem Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung, teils auf Grund von Einwanderung, teils auf Grund höherer Fruchtbarkeit. Ungünstig wirken sich überdies die kulturelle Fremdheit dieser Migranten und ihre großenteils bildungsferne Herkunft aus, die sich in entsprechend schlechten Bildungsleistungen zeigt. Diese beiden demografischen Grundlasten, die eine  Verschiebung der Bevölkerungsstruktur hin zu bildungsferneren Schichten zur Folge haben, gehen mit einer durchschnittlich geringeren Aufgeschlossenheit gegenüber dem Erwerb von Wissen sowie mit einer geringeren Fähigkeit, Wissen zu erwerben, einher. Das Bildungssystem hat leider die Tendenz, die Maßstäbe und Anforderungen abzusenken, wenn die Leistungsfähigkeit der Grundgesamtheit nachläßt, was zu dem kolossal unterschiedlichen Niveau des Abiturs in Deutschland geführt hat.
Daß die einheimischen, alteingesessenen, bodenständigen Deutschen innerhalb kurzer Zeit zur Minderheit in einem mehrheitlich muslimischen Land mit einer gemischten, vorwiegend türkischen, arabischen und afrikanischen Bevölkerung werden, wäre die logische und zwingende Konsequenz des Umstands, daß wir als Volk und Gesellschaft zu träge und zu indolent sind, selbst für ein bestanderhaltendes, unsere Zukunft sicherndes Geburtenniveau Sorge zu tragen, und diese Aufgabe quasi an die Migranten delegieren. Die deutsche Mittel- und Oberschicht registriert nicht einmal, daß sich das Land infolge der demografischen Entwicklung bis zur Unkenntlichkeit verändert –  daß es sich selbst aufzugeben droht, um das Mindeste zu sagen. Da die Migranten vorwiegend in den Städten und dort gerne in ethnischen Vierteln leben, würde eine weitere nennenswerte muslimische Einwanderung bedeuten, daß diese in einer wachsenden Zahl von Städten und Gemeinden zur Mehrheit werden. Der Augenschein bestätigt, daß es Hunderte solcher Viertel wie Duisburg-Marxloh und Berlin-Neukölln gibt. In den Niederlanden werden diese Bevölkerungsschichten seit 2003 getrennt erfaßt. Bereits 2003 hatte Amsterdam eine migrantische Bevölkerung von 47 %.In Deutschland ist festzustellen, daß »in diesen Wohnvierteln ein deutlicher Zusammenhang zwischen Ausländeranteil, Sozialhilfebezug und Arbeitslosigkeit« besteht. Deutschland wird sich – wie bereits gesagt – kulturell bis zur Unkenntlichkeit verändernwenn wir der Entwicklung freien Lauf lassen. Dieses Problem wird umso drängender, je höher der Anteil der Migranten mit einer anderen Wertestruktur ausfällt. Lösbar ist dies nur, indem man das rapide Wachstum dieser Bevölkerungsanteile begrenzt.
Durch eine weitergehende Migration aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika vergrößern sich die strukturellen Probleme zusätzlich. Der Anteil der intellektuell weniger leistungsstarken Schichten nimmt – demografisch bedingt – kontinuierlich zu. Darüber hinaus wird immer wieder verdrängt, daß die deutsche Einwanderung der letzten Jahrzehnte keine Einwanderung in die Erwerbstätigkeit, sondern überwiegend eine ins Sozialsystem war: Von 1970 bis 2003 stieg die Zahl der Ausländer in Deutschland von 3 auf 7,3 Millionen. Hingegen blieb die Zahl der Sozialversicherungspflichtigen Ausländer mit 1,8 Millionen konstant. Das deutsche System der Grundsicherung [jeder erhält mindestens 60 % des mittleren Einkommens] verschafft den muslimischen Migranten in Deutschland anforderungsfrei und ohne Arbeit ein Einkommen, das nach den Maßstäben ihrer Heimat nur als traumhaft bezeichnet werden kann. Damit sind auch die Einkommensansprüche dieser Migranten von Anfang an großenteils weit über ihrem Qualifikationsniveau angesiedelt; ihre hohe Arbeitslosigkeit ist damit vorprogrammiert. Wer aus Afrika, Nah- und Mittelost nach Deutschland einwandert, will seinen Lebensstandard verbessern. Das garantiert ihm das deutsche Sozialsystem auch ohne Arbeit. Wer dagegen in die USA oder nach Kanada einwandert, weiß genau, daß ihm nur seine Hände und sein Kopf zu einem besseren Leben verhelfen können. Die Einwanderer stellen dort also eine positive Auslese dar. Das ist in Deutschland und Europa nicht der Fall. Nach Deutschland einzuwandern lohnt sich auch für Unfähige und Faule, sofern ihr Heimatland nur arm genug ist. Kinder – und insbesondere viele Kinder – machen es der Unterschicht leichter, sich das Leben ohne reguläre Arbeit recht angenehm zu gestalten, denn die Geldleistungen für Kinder können als Deckungsbeitrag für den Lebensstandard der Erwachsenen zweckentfremdet verwendet werden. All diese Schwierigkeiten laden wir uns auf, obwohl die Migration nicht einmal das Kernproblem lösen kann, daß sie nämlich für einen strukturellen Ausgleich des Geburtenrückgangs sorgen soll.
Vor dem Hintergrund dieser Fakten und Zusammenhänge mutet das von manchen Ökonomen gern geübte allgemeine Lob der Migration als naiv an. [Anmerk.politonline: oder als bewusst gesteuert?]  Die Modellrechnungen des Statist. Bundesamts lassen nur eine einzige sinnvolle Handlungsperspektive zu: Eine weitere Zuwanderung aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika weitgehend zu unterbinden. Dies erfordert, dem hohen und in Zukunft wohl noch wachsenden Einwanderungsdruck mit Energie entgegenzutreten. Herwig Birg, Professor für Bevölkerungswissenschaft, befürchtet, »daß der demografische Niedergang Deutschlands [und Europas] rückblickend einmal als ein Vorzeichen für den Abschied unseres Landes aus seiner tausendjährigen Geschichte gedeutet werden könnte, ohne daß die Gefahr den heutigen Zeitgenossen überhaupt bewußt war.« Die westlichen und europäischen Werte und die jeweilige kulturelle Eigenart der Völker sind es wert, bewahrt zu werden. Die Werterhaltung einer bürgerlichen Mitte wird in Deutschland seit Jahrzehnten bekämpft – teils offen, teils verdeckt. Wer so denkt, soll in die rechte Ecke abgedrängt werden.
Migration kann und soll es auch in Zukunft geben. Die Beweglichen, die Tüchtigen sollen zu jeder Zeit aufbrechen können und ihr Brot verdienen, wo es ihnen gefällt – vorausgesetzt, sie fügen sich in die Kultur ihres Gastlandes ein und werden schließlich ein Teil von diesem, wenn sie sich dort dauerhaft niederlassen. Gut ausgebildete Fachkräfte und Experten, die nicht wegen der deutschen Sozialleistungen kommen, kann Deutschland jederzeit gebrauchen, auch aus der Türkei oder Ägypten. Fahren wir jedoch so wie in den letzten 40 Jahren fort, dann wird unsere Bevölkerung nicht nur demografisch schrumpfen, sondern auchintellektuell verkümmern. Eine weitere Massenimmigration von bildungs- und kulturfernen Gruppen aus Afrika, aus Nah- und Mittelost wird kein Problem lösen, aber viele neue schaffen. Das wollen viele nicht hören. Wenn wir dennoch einfach so weitermachen wie bisher, so wird jede neue Generation der Deutschen um ein Drittel kleiner sein als die vorhergehende, wobei die gebildeten Schichten besonders stark schrumpfen. Was uns fehlt, füllen wir teilweise mit anatolischen Bauern, palästinensischen Kriegsflüchtlingen und den unterschiedlichen Generationen von Flüchtlingen aus der Sahelzone auf. Deutschland wird nicht mit einem Knall sterben. Es vergeht still mit den Deutschen und mit der demografisch bedingten Auszehrung ihres intellektuellen Potentials. Es gibt für die Politik dringenden Anlaß zum Handeln!«
Worauf ist es eigentlich zurückzuführen, dass Prognosen dieser Art vor allem von den Parteien in nicht zu übersehender Form überwiegend in den Wind geschlagen werden? Was bewegt Politiker und die sogenannte Sozialindustrie dazu, den Asylantenstrom eher zu fördern als zu unterbinden? Oder liegt es etwa an den uns unablässig vorgetragenen positiven Behauptungen zu Asyl und Einwanderung, die beispielsweise die deutsche Integrationsbeauftragte Maria Böhmer so einzigartig dargelegt hat: »Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sie sind eine Bereicherung für uns alle.« Es ist geradezu unglaublich, was uns geboten wird. Da muss man sich ja verhöhntfühlen. Im Prinzip ist dies allerdings nichts Neues, denn auf der Klimakonferenz in Bali 2007 hiess es bereits, dass Migration und Mobilität als überwiegend positive Phänomene betrachtet werden sollten.
Wieso wird von keiner Seite einmal unmissverständlich und klar ausgesprochen, dass die verglorifizerte UNO in ihrer Hauptaufgabe, Krisen und Kriege zu verhindern, seit Jahrzehnten jämmerlich versagt? Wieso wird nicht ausgesprochen, dass die USA nebst Grossbritannien für jeden ihrer Kriege praktisch grünes Licht haben, da sich unsere Volksvertreter nur allzu bereitwillig zeigen, die durch die Infernos entstehenden Migrationsströme zu beherbergen und zu ernähren, anstatt diese allein den Verursachern aufzubürden? Insofern kann ich nicht umhin, gerade den EU- Bürger diesbezüglich als restlos versklavt zu betrachten – was ich nicht zum ersten Mal ausspreche –  da das System der Übernahme der Finanzlasten durch die sogenannte Internationale Gemeinschaft bis ins letzte Detail ausgefeilt ist. Zudem ist nicht zu leugnen, dass der Bevölkerung kaum noch die Möglichkeit gegeben ist, trotz der Ungeheuerlichkeit zahlreicher Zustände auf die Handhabung der Einwanderungs- und Asylpolitik noch einen wirklichen Einfluss auszuüben.
Zieht man in Betracht, dass in Deutschland rund 8 % Ausländer leben, jeder 5. hat dort ausländische Wurzeln, wobei 2011 die meisten Menschen mit Migrationshintergrund aus der Türkei kamen, in der kleinen Schweiz aber 22,8 %  – von der Dunkelziffer gar nicht zu reden –  dann müsste dies doch einmal zu denken geben, zumal die Schweiz zu den Ländern mit dem höchsten Anteil an illegalen Immigranten gehört; eine Studie vom Oktober 2010 schätzt, dass sich hier zwischen 50’000 und 300’000 Illegale aufhalten. Was die Schweizer IV-Rentner betrifft, so bestehen diese zu  40,7 % aus Ausländern [Stand März 2010].
Heute wird ein Drittel des in der BRD erwirtschafteten Geldes Jahr für Jahr in die Alimentierung der Sozialindustrie gesteckt. Dass es sich von der Sozialhilfe recht anständig leben lässt, braucht nicht länger erläutert zu werden, geschweige denn die Fälle des Missbrauchs. So hat selbst der ehemalige Leibwächter Osama bin Ladens, Sami A., ein 36 Jahre alter Tunesier, bisher 20.000.- € Sozialhilfe erhalten, wobei er offensichtlich von einem Abschiebeverbot nach Tunesien profitiert. [6]  Laut einer Statistik vom Januar 2011 lebt z.B. fast ein Drittel der Muslime in Nordrhein-Westfalen vom Staat; einer Mitteilung des deutschen Bundesverwaltungsgerichts vom August 2011 zufolge sind 20 % der Hartz-IV-Empfänger Ausländer. Die hohe Arbeitslosigkeit liege vor allem an der schlechten Bildung vieler Einwanderer, so die Bundesagentur für Arbeit. In Deutschland leben inzwischen 1,246 Millionen Ausländer, die keinen deutschen Pass haben, und auch nicht als Flüchtlinge anerkannt sind, ganz offiziell von Hartz IV. Statistisch gesehen kostet ein einziger Hartz-IV-Empfänger die Steuerzahler pro Monat 1.003.- €, so dass für die Zuwanderer jeden Monat 1,25 Milliarden € an Sozialhilfe zu zahlen sind. »Der Grund, warum sich Zuwanderer Deutschland aussuchen«, legte Hans-Olaf Henkel einmal dar, »ist nicht etwa der, daß ihnen die Kultur oder das Grundgesetz so zusagen würden, oder weil es für Ungelernte einen solchen Überfluß an Arbeitsplätzen gäbe. Der Grund ist bekanntlich viel banaler: In Deutschland ist ein soziales Netz gespannt, in dem jeder ein sicheres Plätzchen finden kann.« 2010 war nach Erhebungen der Regierung jeder 4. Jugendliche nicht ausbildungsreif. Laut Prof. Gunnar Heinsohn »hatte Deutschland bereits 2007 1 Billion € Sonderschulden für Migranten, die mehr aus den Hilfesystemen entnehmen, als sie aufgrund schlechter Schulleistungen und anderer Handicaps in sie einzahlen können. Auf jeden der 25 Millionen vollerwerbstätigen Nettosteuerzahler entfallen allein für diese historisch einmalige Aufgabe 40.000.- € Schulden. …..… Das stellt die jungen Menschen mit Ausbildungsreife vor gewaltige Aufgaben. Sie müssen nicht nur die Alten und Minderjährigen versorgen, sondern jeweils zu dritt auch noch für einen Gleichaltrigen ohne Ausbildungsreife nebst Nachwuchs zahlen.«  [7]
Sachsens früherer Ministerpräsident Kurt Biedenkopf warnte schon 2010 vor dem Kollaps des Sozialstaats. »Wenn nichts geschieht, wird sich der Sozialstaat heutiger Prägung selbst zerstören.« Dieses Schicksal dürfte in der Folge nicht wenigen europäischen Staaten, deren soziale Sicherungssysteme nur noch dank einer gigantischen Staatsverschuldung funktionieren, beschieden sein, zumal die pro Einwanderung- und pro Asyl-Gruppierungen  – analysiert man die Lage – derart stark sind, dass, wie mir scheint, jeder Appell an die Vernunft rettungslos zerschellt. Hierzu Lukas Reimann im Mai 2010: »Und als es um die Ventilklausel, also die Einführung von Kontingenten ging, um die unkontrollierte Einwanderung und die steigende Arbeitslosigkeit wenigstens vorübergehend während der Krise zu bremsen,kam eisiger Widerstand. Sofort waren die Lobbyisten da und forderten die weiterhin unkontrollierte Einwanderung, schliesslich bräuchten gewisse Branchen jetzt erst recht Billigarbeiter aus dem Ausland.«  [8]
Auf diese Weise lassen sich einstmals gesunde Staaten letztlich ruinieren. Es bleibt die Frage: Zu welchem Zweck? Wem ist mit einem derart sinnentleerten Vorgehen gedient?
Zu Kirsten Heisig siehe
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1576  
Zum Tod der Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig – Von Doris Auerbach
[1]  http://bazonline.ch/schweiz/standard/Alfred-Heer-unter-Rassismusverdacht-/story/31956400 27. 9. 12  Die Liste der SVP-Politiker, die die Antirassismusnorm verletzt haben sollen, wird immer länger
[2]  http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1864  10. 1. 12 Asyl-Allüren auf Kosten des Volkes  –  Von Patrick Freudiger
[3]  Jochen Kummer, Joachim Schäfer, Die Mitnehmgesellschaft – Die Tabus des Sozialstaats, Universitas Verlag 2005, ISBN 3-8004-1471-6; Auszüge in 4 Teilen auf
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1010
http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=1021

[4]  http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1657   12. 12. 10
Arabische Clans – nicht zu unterschätzen;
[5]  Siehe hierzu http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1934   15. 4. 12
»Politisch korrekt« – Intelligenz wird Mangelware
[6]  http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5457e5d3493.0.html  
6. 9. 12  Bin Ladens Ex-Leibwächter kassiert 20.000 Euro Sozialhilfe
[7]  http://www.faz.net/s/Rub9B4326FE2669456BAC0CF17E0C7E9105 /Doc~E9F1ABBF98E934840B59647644EC14C0A~ATpl~Ecommon~Scontent.html  25. 6. 10  Deutschland verschläft den Kampf um Talente – Von Gunnar Heinsohn
[8]  Aus http://www.politonline.ch/?content=news&newsid=1531   30. 5. 10
Politik oder Prostitution? Das gekaufte Parlament – Von Lukas Reimann
Quelle: Honigmann
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